AGB

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esyoil GmbH ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN für teletanks.com Tank Telemetrie Monitor vom 11.01.2006

Wir nehmen an einem Streitbeilegungsverfahren vor der Verbraucherschlichtungsstelle Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e.V., Straßburger Straße 8, 77694 Kehl am Rhein, https://www.verbraucher-schlichter.de teil.

Geltungsbereich

Diese Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung der Telemetriegeräte der TT Serie (TT Serie) und des Internetportals teletanks.com Tank Telemetrie Monitor (teletanks) der esyoil GmbH, Hamburger Straße 35, 21339 Lüneburg (esyoil) vertreten durch die Geschäftsführer Dr.-Ing. Klaus Bergmann, Tobias Ossig-Lach. Der Datendienst und der Zugang zu den Messdaten wird durch den Server von esyoil unter der URL https://www.teletanks.com bereit gestellt.

Nutzerkreis

teletanks ist kundenbezogen. Der Kunde kann uneingeschränkt vielen Nutzern den Zugang zu seinen von teletanks gespeicherten Daten verschaffen.

Datenschutz

  1. esyoil respektiert das Vertrauen des Vertragspartners. Personenbezogene Daten, unternehmensbezogene Daten oder protokollierte Nutzungsinformationen, welche esyoil im Rahmen der Einrichtung und Durchführung von teletanks erhält, werden vertraulich behandelt und nur insoweit erhoben, verarbeitet und genutzt, als dies durch das Datenschutzrecht erlaubt ist oder der Vertragspartner hierin einwilligt.
  2. esyoil weist darauf hin, dass die Daten des Vertragspartners elektronisch verarbeitet werden.
  3. esyoil ist berechtigt, anonymisierte Nutzungsinformationen zu erstellen. Die anonymisierten Daten dürfen von esyoil zur Erstellung von Statistiken und Trenderkennungen sowie zur Qualitätssicherung verwendet werden.
  4. Bei kostenpflichtigen Diensten oder Leistungen werden die Kommunikationsdaten als Nachweis für die Richtigkeit der Abrechnung jeweils bis zum Eingang des vollen Rechnungsbetrags gespeichert.
  5. Die Vertragsparteien verpflichten sich, alle Erkenntnisse und Informationen, die sie anlässlich der Vertragsanbahnung und Vertragserfüllung erlangen oder erlangt haben, vertraulich zu behandeln und hierüber Stillschweigen gegenüber Außenstehenden zu bewahren. Dies gilt insbesondere für die Konditionen.
    Auf Verlangen sind vertrauliche Unterlagen einschließlich aller davon gefertigten Kopien herauszugeben. Zurückbehaltungsrechte können insoweit nicht geltend gemacht werden.

Leistungsbestandteile von teletanks (TT Serie)

  1. esyoil gewährt dem Vertragspartner Zugang zu den über die TT Serie gesammelten Daten über die Internetseite https://www.teletanks.com.
    Die TT Serie übergibt die gemessenen Daten an einen GSM-Netzbetreiber. Der esyoil-Server erhält vom Server des GSM-Netzbetreibers die entsprechende Nachricht und speichert diese im System von teletanks ab. Der Vertragspartner kann diese Informationen geordnet über das World Wide Web einsehen.
  2. Für mögliche Datenexporte stellt esyoil eine Schnittstellenbeschreibung zur Verfügung. esyoil ist bemüht alle zukünftigen Änderungen so einzuarbeiten, dass die Schnittstellenbeschreibung unberührt bleibt.
    Die Schnittstellenbeschreibung ist in vollständiger Form entweder auf Anfrage oder als kostenloser Download unter www.teletanks.com erhältlich.
  3. esyoil wird die vom Vertragspartner mitgeteilten Nutzer für teletanks einrichten. Diese Nutzer erhalten einen eindeutigen Benutzernamen und ein Passwort. Beides kann mit Einschränkung der bereits vergebenen Benutzernamen frei gewählt werden.
    Die Nutzerdaten erhält der Vertragspartner schriftlich in elektronischer Form.
    esyoil ist berechtigt, die Nutzerdaten aus dringenden technischen oder betrieblichen Gründen unter Einhaltung einer Ankündigungsfrist von 14 Tagen zu ändern. Vertragspartner hat die Änderung der Nutzerdaten ohne Ankündigung hinzunehmen, wenn die Änderung auf dringenden Erwägungen der Sicherheit beruhen. In diesem Fall ist esyoil um ein kooperatives Vorgehen bemüht.
  4. Die über die TT Serie an teletanks übermittelten Daten werden bis zu 48 Monate gespeichert. Es erfolgt mindestens alle 3 Tage eine vollständige Datensicherung.
  5. Die Sendung von Reports und Meldungen wird von teletanks bei Übertragungsstörungen maximal zwei weitere Male wiederholt.
  6. esyoil ist berechtigt, die Nutzung von teletanks oder den Datendienst der TT Serie vorübergehend einzuschränken oder zu unterbrechen, soweit dies aus dringenden betrieblichen oder technischen Gründen oder aus Gründen der öffentlichen Sicherheit erforderlich ist. Des weiteren behält sich esyoil das Recht vor, den Durchsatz von Daten-SMS der TT Serie unter angemessener Berücksichtigung der Interessen des Vertragspartners nach Ankündigung zu begrenzen. esyoil wird den Vertragspartner über planbare Betriebsunterbrechungen und deren Dauer 2 Tage vor Beginn und in allen übrigen Fällen so früh wie möglich informieren.

Leistungen des Vertragspartners

  1. Der Vertragspartner stellt auf eigene Kosten sicher, dass die in diesem Vertrag und in der Schnittstellenbeschreibung genannten Voraussetzungen auf seiner Seite erfüllt werden.
  2. Der Vertragspartner hat für eine ausreichende und zuverlässige Stromversorgung der TT Serie Sorge zu tragen.
  3. Die Kennzeichnung der TT Serie mit dem telekanks- bzw. esyoil-Logo darf nicht entfernt werden. Dies gilt nicht, wenn hierüber eine besondere Vereinbarung getroffen wurde.
  4. Sofern der Vertragspartner Dritten Zugang zu teletanks oder zur TT Serie ermöglicht, stellt er sicher, dass kein Missbrauch erfolgt.

Preisänderungen

  1. Ändert sich der gesetzliche Umsatzsteuersatz, kann esyoil die Preise zum Wirksamwerden der Änderung dem Umsatzsteuersatz entsprechend anpassen.
  2. esyoil ist berechtigt, Preise bei Änderung der Kosten für den Datendienst, entsprechend der Kostenänderung anzupassen.

Laufzeit und Beendigung

  1. Die Laufzeit der Nutzung von teletanks beträgt 12 Monate.
  2. Der Vertrag verlängert sich automatisch um weitere 12 Monate, soweit er nicht mit einer Frist von 3 Monaten vor Ende der Laufzeit gekündigt wurde.

Gewährleistungs- und Haftungsbeschränkung

  1. Auf den Transport von Daten über das Internet oder das WWW hat esyoil keinen Einfluss. esyoil übernimmt daher keine Gewähr dafür, dass die über teletanks übermittelten Daten den Empfänger richtig erreichen, soweit bei der Übermittlung außerhalb des Servers von esyoil ein Fehler auftritt. Der Nutzer wird darauf hingewiesen, dass der Datentransport über das Internet nicht abhör- und veränderungssicher ist, ihm wird daher empfohlen, selbst Vorsichtsmaßnahmen zu treffen.
  2. Umfangreiche Softwaresysteme können nach dem Stand der Technik nicht fehlerfrei hergestellt werden. Soweit diese Systeme aus mehreren autonomen Computernetzwerken bestehen sind jeder Zeit Manipulationen möglich. Aus diesem Grund übernimmt esyoil keine Gewähr für die Richtigkeit der angezeigten Inhalte.
  3. esyoil haftet nur, soweit esyoil, ihren Erfüllungsgehilfen und/oder gesetzlichen Vertretern ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten zur Last fällt. Dies gilt nicht, soweit wesentliche Pflichten des Vertrags durch esyoil, ihre Erfüllungsgehilfen und/oder gesetzlichen Vertreter verletzt werden.
  4. Im Falle leichter Fahrlässigkeit ist eine Haftung von esyoil bei Vermögensschäden für mittelbare Schäden, insbesondere Folgeschäden, unvorhersehbarer Schäden und untypischer Schäden sowie entgangenen Gewinn ausgeschlossen. Bei schuldhafter – weder vorsätzlicher noch grob fahrlässiger – Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung begrenzt auf den Ersatz des vertragstypischen, vorhersehbaren Schadens bis zu einer Höhe von maximal EUR 25.000.
  5. Der Vertragspartner haftet für den Schaden, der esyoil durch die Weitergabe von Zugangsberechtigungen zu teletanks und der TT Serie entsteht, wenn der Dritte diese Berechtigungen missbraucht oder fehlerhaft verwendet.
  6. Wird esyoil an der Erfüllung ihrer Verpflichtungen durch den Eintritt unvorhergesehener Ereignisse gehindert, die esyoil oder ihren Zulieferanten betreffen und die esyoil auch mit der nach den Umständen des Falles zumutbaren Sorgfalt nicht abwenden konnte, z.B. Krieg, Eingriffe von hoher Hand, innere Unruhen, Naturgewalten, Unfälle, sonstige Betriebsstörungen, Streiks, Aussperrungen und Verzögerungen in der Anlieferung wesentlicher Materialien, Hardware oder Software, verlängert sich die Lieferzeit um die Dauer der Behinderung und um eine angemessene Anlaufzeit.
  7. Es besteht kein Anspruch auf eine ständige Verfügbarkeit von teletanks. esyoil haftet nicht für Schäden durch kurzfristige Ausfälle der maßgeblichen Server bzw. durch Ausfälle, die auf Wartungsarbeiten beruhen.
  8. Es besteht keine Haftung im Falle des Verlustes oder der nicht vollständigen, verspäteten oder sonst wie nicht ordnungsgemäßen Übermittlung von Daten. Dem Nutzer wird empfohlen, eventuell die über teletanks empfangenen Daten zu prüfen.
  9. Eine gesetzlich vorgeschriebene verschuldensunabhängige Haftung – insbesondere eine Haftung nach Produkthaftungsgesetz sowie eine gesetzliche Garantiehaftung – von esyoil bleibt von den vorstehenden Haftungseinschränkungen unberührt.
  10. Für Störungen, deren Ursachen im IP-Netz liegen oder im Zusammenhang mit der vom Vertragspartner genutzten Internetverbindung stehen, haftet esyoil nicht. Stellt sich heraus, dass der Vertragspartner die an esyoil gemeldete und von ihr geprüfte Störung selbst zu vertreten hat, ist er zum Ersatz der esyoil im Rahmen der Störungsüberprüfung entstandenen Kosten verpflichtet. Dies gilt auch dann, wenn die Störung ihre Ursache im IP-Netz hatte oder durch die vom Vertragspartner genutzte Internetverbindung verursacht wurde.
  11. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten für sämtliche vertraglichen und nichtvertraglichen Ansprüche.

Änderung der Nutzungsbedingungen

esyoil ist berechtigt, diese Nutzungsbedingungen jeder Zeit zu ändern. In diesem Fall kann der Vertragspartner diesen Vertrag bis zu 2 Wochen nach Bekanntgabe der Änderung kündigen. Ansonsten wird der Vertrag zu den geänderten Bedingungen fortgesetzt. esyoil wird Änderungen dem Vertragspartner anzeigen.

Schlussbestimmungen

  1. Der Vertragspartner ist nicht berechtigt, seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag auf Dritte zu übertragen.
  2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.
  3. Änderungen und Ergänzungen des Vertrages sowie Kündigungserklärungen bedürfen der Schriftform, die nicht durch elektronische Form ersetzt werden kann.
  4. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam oder nicht durchführbar sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der Bestimmungen dieses Vertrages nicht berührt. Gleiches gilt für den Fall, dass der Vertrag eine Regelungslücke enthält. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung oder zur Ausfüllung der Lücke verpflichten die Parteien sich, eine angemessene Regelung zu treffen, die soweit rechtlich möglich, derjenigen am nächsten kommt, welche die Vertragsparteien gewollt haben würden.
  5. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten, die sich aus und/oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ergeben, ist Lüneburg.